AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen der Firma M-A-S Motorradzubehör GmbH

Für unsere Lieferungen sind die vorliegenden Bedingungen maßgebend. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Die Kosten der Verpackung und Versendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Wahl der Versandart und der Verpackung bleibt uns überlassen.

Die Zurückbehaltung von Zahlungen und/oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit die Gegenansprüche nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Kann die Lieferung aus Gründen, die unser Kunde zu vertreten hat, nicht sogleich erfolgen, so sind wir berechtigt, die durch die Lagerung entstehenden Kosten, und zwar mindestens 0,5 % des Rechnungsbetrags für jeden angefangenen Monat, vom Kunden zu erheben. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass geringere Kosten entstanden sind. Nach Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. Der Schadensersatz wegen Nichterfüllung beträgt pauschal 15 % des vereinbarten Netto-Kaufpreises, sofern der Kunde keinen geringeren Schaden nachweist. Wir behalten uns vor, einen höheren als den pauschalierten Schaden gegen Nachweis geltend zu machen.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn der Liefergegenstand – auch Teile desselben – unser Werk verlassen hat. Dies gilt auch für die durch unsere eigenen Fahrzeuge oder fracht- und verpackungsfrei erfolgten Lieferungen und auch in den Fällen, in denen wir die Montage, die Aufstellung oder sonstige Leistungen übernommen haben.

Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Ware durch uns gegen Bruch-, Feuer-, Wasser- und Transportschäden versichert. Die Versicherungskosten werden ihm zum Selbstkostenpreis berechnet.

Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Mängeln, insbesondere Fabrikations- und/oder Materialmängeln sind. Alle hierauf beruhenden Mängel werden von uns beseitigt, wobei hiervon abweichende Ansprüche des Kunden durch die von uns erbrachten Nachbesserungsleistungen ausgeschlossen werden. Ist die Nachbesserung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden oder schlägt die Nachbesserung fehl, sind wir berechtigt, gleichartigen Ersatz zu liefern. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Nachfrist fehl, kann der Kunde Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten, sofern der Kunde dies mit Nachfristsetzung angekündigte hatte.

Wir leisten auf unsere Produkte eine Gewähr für die Dauer von einem Jahr ab Gefahrenübergang. Im Gewährleistungsfall übernehmen wir pauschal einen Betrag von € 6,– als Ersatz für anfallende Transport- und Wegekosten für jede mangelhafte Lieferung. Weitergehende Ansprüche auf Erstattung von Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, insbesondere auch soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

Alle weiteren Gewährleistungsansprüche, insbesondere auch Ersatzansprüche für unmittelbare oder mittelbare Schäden, auch für Drittschäden oder Schäden, die an anderen Gegenständen entstanden sind, sowie für Ausfallschäden und Arbeitszeitkosten werden im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Der Kunde ist verpflichtet, unsere Lieferungen jeweils unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen. Stellt er Fehlmengen oder offensichtliche Mängel fest, müssen diese uns unverzüglich mitgeteilt werden. Bei versteckten Mängeln sind diese unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

Soweit wir technische Beratungsleistungen erbringen, erfolgt dies nach bestem Können und Wissen aufgrund unserer eigenen Erfahrung und der von uns durchgeführten Versuche. Wir übernehmen keine Haftung für unsere diesbezüglichen Leistungen – es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) oder um einen schuldhaft verursachten Personenschaden oder es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vor.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften auch nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden oder für nicht vorhersehbare untypische Schäden. Diese Haftungsfreizeichnungen gelten nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht oder in Fällen eines Körper- / oder Gesundheitsschadens.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er uns gegenüber nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden unwiderruflich, die an uns abgetretenen Forderungen auf unsere Rechnung in seinem eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung können wir widerrufen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegenüber Dritten zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsggrund, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) oder einen schuldhaft verursachten Personenschaden oder es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vor. Dies gilt nicht für verschuldete vorvertragliche Pflichtverletzungen.

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (vom 11.04.1980). Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine wirksame, die der beabsichtigten Regelung am nähesten kommt, ersetzt.

Fürth ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Erfüllungsort ist Fürth.



Wir arbeiten ausschließlich auf Grundlage unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Widerrufsbelehrung

Für den Verkauf unserer Ware an Verbraucher durch Fernabsatzvertrag gilt ein Widerrufsrecht nach § 312 d BGB (siehe unten). Dieses Widerrufsrecht gilt nach § 312 d Abs. 4 Satz 1 BGB nicht für Fernabsatzverträge zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: MAS Motorradzubehör GmbH, Am Alten Sportplatz 5 ,90587 Veitsbronn.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird von einer Transportfirma bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.